AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von shop.bormia.de an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Vertragspartner
Der
Kaufvertrag für eine private Nutzung kommt zustande mit Natur Pur
Bormia, Klaus Jürgen Althoff, Zwischen den Wegen 27, 88696 Owingen –
Bodensee, mail(at)bormia(dot)de
Der Kauf unserer Produkte berechtigt
zur privaten Nutzung. Der Käufer einer unserer Anlagen steht über die
lfd. Nummerierung (Laserbeschriftung) in direkter Verantwortung für die
ausschließlich private Nutzung. Der Käufer ist nicht berechtigt die
Anlage direkt oder indirekt in eine lizenzpflichtige gewerbliche Nutzung
zu überführen. Jeder Käufer erklärt sich mit dieser Regelung
einverstanden und haftet für einen möglichen Missbrauch.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im
letzten Schritt des Bestellprozesses, geben Sie eine verbindliche
Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag
kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung
und/oder durch die Zusendung der entstandenen Rechnung per E-Mail
unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher
ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
Widerrufsrecht
Sie
haben das Recht binnen sechs Wochen bei Bormia-Produkten oder binnen
vierzehn Tagen bei zugekaufter Fremdware ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt sechs Wochen bzw.
vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen
haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels
einer eindeutigen Erklärung (z.B.ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür auch unser online Formular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf
ist zu richten an:
Klaus Jürgen Althoff
Zwischen den Wegen 27
88696 Owingen
Tel: 07551 - 947 21 11
Fax: 07551 - 947 21 12
mail(at)bormia(dot)de
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der gesamten Lieferkosten,
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen und die Ware zurückgesendet ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an
uns versichert zurückzusenden oder direkt zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
(Beschädigung durch unsachgemäßen Umgang) mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
-
zur Lieferung von Waren, die als sog. ESD Artikel per download
geliefert werden (Digitale Medien, wie Bilder, Musik oder
zahlungspflichtige Dokumente)
- zur Lieferung von Waren, die nicht
vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl
oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
5. Preise und Versandkosten
5.1
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer. Porto, Versand und Versicherung sind darin nicht
enthalten.
5.2 Bei Anhebung der Versandpreise durch einen Dritten (z.
B. Post, DHL, Hermes etc.) gelten direkt auch bei uns die neuen Tarife,
auch wenn diese auf unseren Darlegungen noch nicht aktualisiert sind.
5.3 Informationen zu zusätzlich anfallenden Versandkosten und Versicherungskosten finden Sie im Warenkorb.
6. Lieferung und Gefahrenübergang
6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DPD, DHL oder einem anderen Paketdienst.
6.2
Die Lieferzeit beträgt in der Regel ca. 3-10 Werktage. Für
Verzögerungen durch den Lieferdienst übernehmen wir keine Haftung.
6.3. Der Gefahrenübergang überträgt sich bei Übergabe der Ware an den Frachtführer direkt auf den Kunden. Bormia versendet deswegen ausschließlich versichert Pakete. Die Versicherung stellt Bormia dem Kunden in Rechnung und übergibt die entsprechende Trackingnummer an den Kunden
7. Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per:
Vorkasse: Bei
Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung
in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Nachnahme:
Der Rechnungsbetrag wird vom Paketzusteller kassiert. Rechnungsbetrag
maximal 3500,-€; der Betrag muss bar bezahlt werden. Bei Auswahl der
Zahlungsart Nachnahme fallen zzgl. 10,00 Euro als Kosten an.
paydirekt: Im
Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters
paydirekt weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und
die Zahlungsanweisung an paydirekt bestätigen. Nach Abgabe der
Bestellung im Shop fordern wir paydirekt zur Einleitung der
Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
easyCredit: -> Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Ratenkauf by easyCredit (Pkt.13)
Barzahlung bei Abholung: Sie vereinbaren mit uns einen Termin zur Abholung und zahlen den Rechnungsbetrag in bar.
7.2
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre
Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten
sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8.Eigentumsvorbehalt
Bis
zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Für den
gewerblichen Bereich kann grundsätzlich kein Eigentum erworben werden,
da das Bormia-Prinzip für diesen besonderen Kundenbereich nicht verkauft
sondern lediglich vermietet wird. Ausgenommen Sozial-Einrichtungen (wie
Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten u.ä.) (vgl. Pkt. 8.1. und Pkt. 11)
8.1.Erweiterter Eigentumsvorbehalt für den gewerblichen/lizenzpflichtigen Bereich
Unsere
schriftlichen Lizenzvereinbarungen für jedes unserer vermieteten bzw.
lizenzpflichtigen Anlagen verfallen bei einer möglichen Insolvenz,
Firmenveräußerung, Firmenauflösung, Tod des Mieters/Eigentümers und
ähnlichen Veränderungen zwischen Bormia.de und dem Mieter der
Bormia-Anlagen und auch deren Rechtsnachfolger. Die vertragliche
Weiterführung muss zwischen der Fa. Bormia.de neu geschlossen werden
bzw. auf den Rechtsnachfolger schriftlich übertragen werden. Bormia.de
behält sich das Eigentumsrecht der Vertrags-Bormia-Anlagen in solchen
und ähnlichen Fällen ausdrücklich vor. Der neue Nutzer (Einzelpersonen,
Firmen in der Rechtsnachfolge des ursprünglichen Lizenznehmers/Mieters
und/oder vergleichbare Änderungen der Rechtsnachfolge) haftet für die
vertraglich abgesprochene und vereinbarte Verwendung und auch den
Verbleib der vermieteten Anlagen.
9. Gewährleistung und Garantie
Gewährleistung
und Garantie übernehmen wir nur für Bormia-Produkte. Für zugekaufte
Produkte anderer Hersteller sind diese anderen Hersteller zuständig. Die
Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen
während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist (ab Lieferung)
auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung
(nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei
Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf
Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
10. Abweichende Vorschriften im Geschäftsverkehr mit Unternehmen
10.1
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie
sämtliche sich zwischen uns und dem Käufer ergebenden Streitigkeiten aus
den zwischen uns und ihm geschlossenen Verträgen ist unser Firmensitz.
Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohn- und/oder
Geschäftssitz zu verklagen.
10.2 Mängelansprüche des Käufers bestehen
nur, wenn der Käufer seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs-
und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die
Gewährleistungsansprüche des Käufers verjähren ein Jahr nach Ablieferung
der Ware bei dem Käufer, es sei denn, wir haben den Mangel arglistig
verschwiegen; in diesem Fall gelten die gesetzlichen Regelungen.
10.3
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben,
Körper und Gesundheit, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1
erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen
Vertreter oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den
gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die
Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter
oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In
dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine
Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften
wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der
garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht
unmittelbar an der Ware eintreten, haftet wir allerdings nur dann, wenn
das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits-
und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
10.4 Wir haften auch für
Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die
Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer
Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise
mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
10.5 Eine
weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend
gemachten Anspruchs ausgeschlossen, dies gilt insbesondere auch für
deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher
Aufwendungen statt der Leistung. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer
Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
10.6 Schadensersatzansprüche des Käufers wegen
eines Mangels verjähren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt
nicht im Fall von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren
Erfüllungsgehilfen verschuldeten Verletzungen des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, oder wenn wir, unsere gesetzlichen Vertreter
vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben, oder wenn unsere
einfachen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich gehandelt haben.
10.7
Verladung und Versand erfolgen, mangels anderer schriftlicher
Vereinbarung, unversichert auf Gefahr des Käufers. Wir werden uns
bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen
des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten - auch bei
vereinbarter Frachtfreilieferung - gehen zu Lasten des Käufers.
11.Lizenzen für den kommerziellen Gebrauch des Bormia-Verfahrens
Eine
kommerzielle/gewerbliche Nutzung unterliegt einer Lizenzvereinbarung
und bedarf in jedem Fall einer gesonderten Absprache (welche Produkte
zur Behandlung vorgesehen sind) mit der Fa. Bormia.de. Alle
Bormia-Anlagen sind mit einer lfd. Produkt-Nr. gekennzeichnet
(Laserbeschriftung) und stehen mit dem Vertragsnehmer (gewerblicher
Nutzer/Mieter) im direkten Vertragszusammen-hang. Der Mieter (Firma
und/oder Einzelpersonen) bestätigt mit Miet-Vertragsabschluss, dass die
Anlagen ausschließlich für die mit Bormia.de abgesprochenen Bereiche
genutzt werden und nicht zum Weiterverkauf, Weitervermietung oder
unentgeltlichen Weiterreichung bestimmt sind! Der Mieter verpflichtet
sich und haftet persönlich (und/oder als Firma) für mögliche
Lizenzvertragsschädigungen. Er/sie informiert innerhalb seines
Nutzungsbereiches und seiner/ihre Rechtsnachfolge über den Bestand und
die Einhaltung der vertraglich abgesprochenen Verwendung und sorgt für
den Verbleib der Mietanlagen im vertraglich vereinbarten
Verwendungsbereich. Ein widerrechtlicher Gebrauch ist eine Verletzung
gegen unsere Lizenzbestimmungen. Sie wird rechtlich verfolgt/geahndet
und berechtigt den Eigentümer (Bormia.de) zum Schadensersatz gegenüber
dem ursprünglichen Vertragspartner (Mieter), den möglichen
widerrechtlichen Käufer bzw. Rechtsnachfolger und entsprechenden
widerrechtlichen Nutzer - jeweils alleine oder zu gleichen Teilen. Alle
rechtlichen Veränderungen der Lizenz- und Mietvereinbarungen sind in
jedem Falle der Fa. Bormia schriftlich mitzuteilen und abzustimmen; das
umfasst auch die Weiterleitung in einen ausgelagerten Betrieb. Diese
Bestimmungen gelten für national und international gegebene Lizenzen.
12. Abmahnungen
Die
Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung (oder die eines Abmahnvereins)
ohne vorhergehende kostenfreie Kontaktaufnahme per E-Mail wird im Sinne
der Schadensminderungspflicht vollumfänglich als unbegründet
zurückgewiesen und lösen gegebenenfalls eine Gegenklage wegen Verletzung
vorgenannter Bestimmungen aus. Insbesondere wenn keine Kenntnis des
Problems vorliegt und dies schnell und einfach beseitigt werden könnte.
13. Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Ratenkauf by easyCredit
I. Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB)
gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge,
bei denen der Ratenkauf by easyCredit (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird.
Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Händlers.
Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das
18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Ratenkauf
Für Ihren Kauf stellt
Ihnen der Händler mit Unterstützung der TeamBank AG Nürnberg,
Beuthener Straße 25, 90471 Nürnberg (im folgenden TeamBank AG)
den Ratenkauf als weitere Zahlungsmöglichkeit bereit.
Der Händler behält sich vor, Ihre Bonität zu prüfen. Die näheren
Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Ratenkauf Datenschutzhinweis
(siehe unten Ziffer II). Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder des Erreichens der Händler
Umsatzgrenze die Nutzung des Ratenkaufs nicht möglich sein, behält sich der Händler vor,
Ihnen eine alternative Abrechnungsmöglichkeit anzubieten.
Der Vertrag über einen Ratenkauf kommt zwischen Ihnen und dem Händler zustande.
Mit dem Ratenkauf entscheiden Sie sich für eine Abzahlung des Kaufpreises in monatlichen
Raten. Über eine fest vereinbarte Laufzeit sind dabei monatliche Raten zu zahlen, wobei die
Schlussrate unter Umständen von den vorherigen Ratenbeträgen abweicht.
Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten.
Die bei Nutzung des Ratenkaufs entstandenen Forderungen werden im Rahmen eines
laufenden Factoringvertrages vom Händler an die TeamBank AG abgetreten. Zahlungen
können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die TeamBank AG geleistet
werden.
3. Ratenzahlung per SEPA Lastschrift
Durch das mit dem Ratenkauf
erteilte SEPA Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf
zu
entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen
Girokonto bei dem dort angegebenem Kreditinstitut durch eine
SEPA Lastschrift einzuziehen.
Die
TeamBank AG wird Ihnen den Einzug per E-Mail bis spätestens einen
Kalendertag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift ankündigen
(Pre-Notifikation/Vorabankündigung).
Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Vorabankündigung.
Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen.Wenn zwischen der
Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt
(z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation
genannten Betrag abweichen.
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine
ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift
einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos
nicht gegeben ist.Sollte es
mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten
Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer
Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei
denn, die Rücklastschrift resultiert infolge eines Umstandes, den Sie nicht zu vertreten
haben.
Die im Falle einer Rücklastschrift von Ihrem Kreditinstitut
der TeamBank AG berechneten Gebühren werden an Sie weitergereicht und sind von Ihnen zu begleichen.
Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine
angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem
jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.Aufgrund
der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie
im
Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer
Reklamation, der SEPA-Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen
Fällen erfolgt
in Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der
Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine
Gutschrift.